Flora Apotheke
Pharmacie International
Leitung/Apotheker*: Peter Domhardt e.K.
Friesenstraße 24A / Ecke Eichstraße
30161 Hannover
Germany

Tel: +49 / (0)511 / 34 13 87
Fax: +49 / (0)511 / 33 26 42

E-Mail: mail@flora-pharm.de

Apotheker*: Peter Domhardt e.K.
* Die Berufsbezeichnung/ der Titel "Apotheker"
   wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland

USt.ID: DE 230156020
Handelsregister Hannover HRA 25094

Die zuständige Apothekenkammer:
Apothekerkammer Niedersachsen, An der Markuskirche 4, 30163 Hannover, http://www.apothekerkammer-niedersachsen.de

Es gilt die Berufsordnung für Apothekerinnen und Apotheker der Apothekerkammer Niedersachsen, diese finden Sie z.B. auf der Website der Apothekerkammer Niedersachsen unter Recht/Rechtsvorschriften: Direktlink PDF-Dokument (auf www.apothekerkammer-niedersachsen.de) oder in ausgewählten Ausgaben der Pharmazeutischen Zeitung sowie der Deutschen Apothekerzeitung.

Gleichstellungsklausel: Alle Status- und Funktionsbeschreibungen sowie sämtliche Personenbezeichnungen in unserem Online-Angebot gelten gleichermaßen für alle Geschlechter (m/w/d).

Einen Link zur Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform / Online Dispute Resolution) der Europäischen Komission finden Sie unten bei den Versandregelungen.

Die Flora Apotheke beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (Siehe auch Versandregelungen).
 

Durch die Benutzung dieser Website und/oder unseres Blogs erkennen Sie die folgenden Regelungen an:

Copyright © 2003-2024 Flora Apotheke. Alle Rechte vorbehalten.
Bezüglich jeglicher geistigen Eigentumsrechte wird keiner Person eine Lizenz oder ein sonstiges Recht eingeräumt. Ausnahmen bedürfen der expliziten schriftlichen Genehmigung.

Vorbehalt der Nutzung für Text und Data Mining
Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Flora Apotheke ist es untersagt, die Inhalte für Text und Data Mining (Aufbau, Training, Betrieb etc. von maschinellen Lernsystemen, insbesondere künstlicher Intelligenz) zu verwenden. Dies gilt auch ohne entsprechende Meta-Angaben oder expliziten Aussperrungen einzelner Bots. Unser Urheberrecht ist ebenfalls zu beachten.

Datenschutz
Vgl. Datenschutzerklärung

Die Verwendung unserer Kontaktdaten auf unserer Internetseite und/oder unserem Blog zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten. Ausnahmen bedürfen der Schriftform oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung.

Links zu Websites Dritter:
Auf unserer Website finden sich - als Service - sogenannte Links zu anderen Websites im Internet. Für all diese Links gilt: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Websites. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Websites und machen uns diese nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Links innerhalb unserer Website und für alle Inhalte der Websites, zu denen diese Links führen. Die Betreiber der jeweiligen Websites handeln in Eigenverantwortung und unterliegen dem jeweiligen Landesrecht.

Disclaimer:
Die Informationen auf unserer Website sind unverbindlich und werden ausschliesslich zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Änderungen und Modifikationen können ohne vorherige Ankündigung vorgenommen werden. Irrtümer vorbehalten.
Alle Entscheidungen, die auf den auf unserer Website bereitgestellten Informationen beruhen, liegen einzig und allein im Verantwortungsbereich des Benutzers.
Wir lehnen jegliche Haftung für unmittelbare, konkrete oder Folgeschäden, oder sonstige Schäden jeglicher Art, die aus welchem Grund auch immer im Zusammenhang mit dem indirekten oder direkten Gebrauch unserer Website bereitgestellten Informationen entstanden sind, ab.
Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzerklärung, die AGB der Flora Apotheke Hannover für den Bereich der Versandapotheke sowie die Regelungen und Hinweise bezüglich Verwendung, Nutzungsbedingungen, Regeln bei den Sozialen Medien und unserem Blog.
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Hannover.

Datenschutzerklärung

Wir haben diesen Teil auf eine eigene Seite ausgelagert: Datenschutzerklärung.

AGB der Flora Apotheke Hannover für den Bereich der Versandapotheke

Hinweis EU: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform / Online Dispute Resolution) bereit.

Hinweis VSBG: Die für die Flora Apotheke zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl am Rhein, Tel.: 07851-7957940, Fax: 07851-7957941, E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de, Website: www.verbraucher-schlichter.de. Die Flora Apotheke beteiligt sich allerdings nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren der zuvor genannten Verbraucherschlichtungsstelle nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).

Stand: 27.11.2017

§ 1 Allgemeines
Für alle Geschäftsvorfälle im Rahmen des Versandes von Arzneimitteln mit der Flora Apotheke Hannover gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; mündliche Nebenabreden existieren nicht. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von der Flora Apotheke Hannover schriftlich bestätigt werden. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 2 Vertragsabschluss
Bei uns können Sie per Post, per E-Mail, per Telefon oder per Fax bestellen. Alle von der Flora Apotheke Hannover auf ihren Internetseiten angebotenen Waren oder auch per E-Mail sowie mündlich beschriebene Artikel stellen eine Aufforderung an den Besteller/ Kunden auf Abgabe eines Angebotes dar, das von der Flora Apotheke Hannover bei Bestellungen durch das Internet per E-Mail, Fax oder telefonisch angenommen wird. Die Bestellung von Arzneimitteln ist für die Flora Apotheke Hannover verbindlich, es sei denn, die Arzneimittel sind zwischenzeitlich aus dem Verkehr gezogen worden.
Bei Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente ist es notwendig, dass Sie uns ein gültiges Original-Rezept per Post zuschicken. Hierfür senden wir Ihnen auf Wunsch gerne kostenlos Freiumschläge zu. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Die Rezeptprüfung erfolgt in der Regel am Tag des Rezepteingangs bei uns, spätestens vor Ablauf von 2 Werktagen nach Rezepteingang. Sollten wir diese Lieferzeit absehbar nicht einhalten können werden wir Sie benachrichtigen bzw. mit Ihnen Kontakt aufnehmen. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Wir behalten uns vor, diese entsprechend zu kürzen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Flora Apotheke, Apotheker Peter Domhardt e.K., Friesenstr. 24A, 30161 Hannover
Telefon: 0511/341387, Telefax: 0511/ 332642, E-Mail: mail@flora-pharm.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte/bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden bzw. uns vor Ablauf der Widerrufsfrist anrufen.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben oder Sie eine Lieferadresse im Ausland gewählt haben.), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Daraus folgend besteht für einige (nicht aber generell für alle) verschreibungspflichtigen und apothekenpflichtigen Arzneimittel kein Widerrufsrecht des Kunden. Zunächst erfolgt eine sorgfältige Prüfung in spezifischen Fällen, da die Arzneimittel aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit, aus hygienischen Gründen, sowie wegen der Gefahr des Verderbs nicht zur Rücksendung geeignet sind. Wir können nicht überprüfen, ob nach der Lieferung ein sachgemäßer Umgang mit den Medikamenten gewährleistet war. Deswegen kommen diese gegebenenfalls nicht mehr in den Handel, sondern müssen entsorgt werden. Aus diesem Grund ist bei Arzneimitteln das Widerrufsrecht gegebenenfalls zwar nicht ausgeschlossen, jedoch kann der Verbraucher ersatzpflichtig für eingetretenen Wertverlust der Ware sein:
Wenn im konkreten Einzelfall Ersatz zu leisten ist, kann gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) § 325 das Recht, bei einem gegenseitigen Vertrag Schadensersatz zu verlangen, durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen werden. Hierzu heißt es weiter im BGB § 357 Absatz 7:
"Der Verbraucher hat Wertersatz für einen Wertverlust der Ware zu leisten, wenn
1. der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war."

Arzneimittel müssen, um auf Beschaffenheit geprüft zu werden, nicht physisch vorliegen, wenn sie hinreichend auf ihre Eigenschaften definiert bzw. vom Arzt verordnet wurden.

Gemäß Landgericht Halle (Urteil vom 08.01.2013, Az. 8 O 105/12) sind nicht nur individuell hergestellte Rezepturarzneimittel, sondern auch Fertigarzneimittel vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Oberlandesgericht Naumburg dagegen untersagt den generellen Ausschluss des Widerrufrechts bei Arzneimitteln (Urteil vom 22. Juni 2017, Az.: 9 U 19/17).

Für nicht in Absprache mit uns zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises oder Übernahme der Portokosten gegebenenfalls nicht erfolgen.
Um Unstimmigkeiten und auch unnötige Kosten zu vermeiden, möchten wir Sie bitten, vor einer Rücksendung erst einmal Rücksprache bezüglich eines Widerrufs zu halten. Sprechen Sie mit uns, um eine faire Lösung für beide Seiten zu finden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Bestellers ab Lager an die vom Besteller/ Kunden angegebene Lieferanschrift und an die vom Besteller/Kunden angegebene Lieferperson (namentlich benannte natürliche Person oder benannter Personenkreis = Bestimmungsadressat) durch einen von der Flora Apotheke Hannover beauftragten Logistik-Dienstleister. Die Flora Apotheke Hannover ist zu Teillieferungen berechtigt. Eine eventuell notwendige Zweitzustellung ist für den Besteller/ Kunden kostenfrei. Bitte beachten Sie bei der Auswahl der Lieferadresse, dass dort die Sendung von einer Person angenommen werden kann. Diese ist der Flora Apotheke Hannover ggf. zusätzlich zu benennen Die Flora Apotheke Hannover behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.
Eine Lieferung bzw. der Versand per DHL der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei ab €80,-- , darunter beträgt das Porto €7,00. Der Besteller/ der Kunde wird gebeten, die Kosten für einen Versand/ eine Lieferung außerhalb Deutschlands oder bei gewünschten abweichenden Versandformen vor der Bestellung zu erfragen. Bei Artikeln, die wir nur direkt über den Hersteller oder aus dem Ausland beziehen können, fallen ggf. zusätzliche Beschaffungskosten an. Bitte erfragen Sie dies im Einzelfall vor der Bestellung.
Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss fällig und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zahlbar. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten (Vgl. § 4). Alle Zahlungen, auch die gesetzlich vorgeschriebenen Zuzahlungen, erfolgen durch das Bankeinzugsverfahren über eine vom Kunden/ Besteller erteilte Einzugsermächtigung, per Kreditkarte (Euro-/Visa- oder Mastercard, ggf. zzgl. Gebühr, oder auf Rechnung (erst nach der 1. Bestellung über eine andere Zahlungsart möglich). Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, welche nicht auf das Verschulden der Flora Apotheke Hannover zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Bestellers/ Kunden. In Abhängigkeit von der Bonitätsprüfung (vgl. § 9) kann die Flora Apotheke Hannover vom Kunden vor der Lieferung Vorkasse verlangen oder die Lieferung per Nachnahme versenden. Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren des Logistikunternehmens fällig.
Kommt der Besteller/ Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Flora Apotheke Hannover ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von acht v.H. (8,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu.
Die Flora Apotheke Hannover ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß § 31 Absatz 3, 61 Satz 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sei denn, der Besteller ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der Flora Apotheke Hannover durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Flora Apotheke Hannover.

§ 7 Aufrechnung
Der Besteller/ Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Flora Apotheke Hannover ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

§ 8 Gewährleistung, Haftung, Disclaimer
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Flora Apotheke Hannover berechtigt ist, im Fall eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers/ Kunden nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mit einem Mangel behaftet, so kann der Besteller/ Kunde die Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
Die Flora Apotheke Hannover haftet unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Flora Apotheke Hannover auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers/ Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz
Dem Besteller/ Kunden ist bekannt und er willigt mit seiner Bestellung ausdrücklich darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller/ Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personengebundenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller/ Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Flora Apotheke Hannover verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung der elektronisch gespeicherten personenbezogenen Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Die Flora Apotheke Hannover ist berechtigt, sich bei der Auftragsabwicklung eines Dienstleisters zu bedienen und auf diesen alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung zu übertragen. Die Flora Apotheke Hannover ist berechtigt, die personenbezogenen Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an Dritte weiterzugeben.
Bitte beachten Sie auch die Hinweise in unserer (Datenschutzerklärung).

§ 10 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Hannover.

§ 11 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.

Download: AGB der Flora Apotheke Hannover für den Bereich der Versandapotheke

 
Soziale Medien (Facebook, Instagram, Google) und unser Blog
Verwendung, Nutzungsbedingungen, Regeln, Datenschutz

Spezielle, ergänzende Regelungen für
unsere Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unseren Blog

§ 1 Geltungsbereich dieses Disclaimers

Für die Nutzung unserer o.g. Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unseres Blogs gelten zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite (nachfolgend "Anbieter" genannt) die folgenden Nutzungsbedingungen (ergänzend zu obigen Regelungen).

Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Haftungshinweise zu Inhalten auf unseren Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog

Die Inhalte unserer Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unseres Blogs werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder.

§ 3 Externe Links auf unseren Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog

Unsere Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unser Blog enthalten Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

§ 4 Pflichten als Nutzer unserer Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unseres Blogs

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge / Kommentare auf unseren Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

• beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
• gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
• wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
• Werbung auf unseren Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Fanpage oder Webseite mit oder ohne Beitext in Kommentaren oder innerhalb von Beiträgen.

(2) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Kommentare zu löschen.

(3) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Kommentare diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(4) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten auf Präsenzen in Sozialen Medien und/oder Blog resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Präsenzen in Sozialen Medien und/oder des Blogs des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Urheber- und Leistungsschutzrechte

(1) Die auf unseren Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.

(2) Die Darstellung unserer Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unseres Blogs in fremden Frames ist nicht zulässig, Ausnahmen bedürfen der Schriftform.

§ 6 Datenschutz auf Präsenzen in Sozialen Medien und/oder unserem Blog

Bitte beachten Sie die Hinweise in unserer (Datenschutzerklärung).

§ 7 Sonstige Regelungen

(1) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited, der Google Inc. (vgl. Datenschutzerklärung) sowie die weiteren Regelungen unseres Impressums.

( Quelle: Facebook Fanpage Disclaimer von JuraForum.de, modifiziert. )

Konzeption, Gestaltung sowie technische Umsetzung:
Agentur für Marketing und Kommunikation, Hannover: Jörg Bütehorn